Das Bild zeigt die Paulskirche in Frankfurt/Main. Dort fand von 1848 bis 1849 die bis 2014/2015 einzige vom Volk selbst organisierte Verfassunggebende Versammlung statt. Die erste Demokratie in Deutschland.

 

 

Willkommen bei dem juristischen Teil Ihrer Verfassunggebenden Versammlung, der Vollversammlung für das international anerkannte Staatswesen Deutschland/Germany, mit der UN-Länderkennziffer 276. Diese Verfassunggebende Versammlung erfüllt alle notwendigen völkerrechtlichen Kriterien nach der international anerkannten Drei-Elementen-Lehre von Georg Jellinek. Sie besitzt ein Staatsgebiet und ein Staatsvolk, aus dem die Staatsgewalt hervorgeht.

 

Die BRD kann seit 1990 kein Staatsgebiet, kein Staatsvolk keine Staatsgewalt nachweisen und keine Staatsangehörigkeit vergeben.

Sie ist laut Bundesverfassungsgericht mit dem NaziReich von 1933 bis 1945 identisch und verwaltet alle Reichsbürger mit Personalausweisen.

 

  "Aufbruch in ein neues Land, denn die Bundesrepublik war niemals und ist nicht Deutschland."

 

 

 

 

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Die Vollversammlung

 

Erst einmal eine wichtige Information: Bei einer Verfassunggebenden Versammlung kann sich NIEMAND "anmelden" oder ihr "beitreten". Jeder Bürger, der im Geltungsbereich dieser Verfassunggebenden Versammlung lebt, wohnt und/oder arbeitet,  ist seit dem 11. Oktober 2015 von der Verfassunggebenden Versammlung rechtlich erfasst. Die von unserem Meldeamt angebotene Anmeldung dient der Erlangung der Anwartschaft auf die spätere Staatsangehörigkeit Deutschland und hat mit der Zugehörigkeit zur Verfassunggebenden Versammlung Deutschland nichts zu tun.

Die Vollversammlung, die auf dieser Webseite ihre Informationen veröffentlicht, ist weltweit immer der juristische und rechtliche Teil einer Verfassunggebenden Versammlung. Sie schreibt die Verfassung und schafft bei Bedarf die Übergangsordnung für ein unorganisiertes Staatsgebilde. Die Vollversammlung kann in einem unorganisierten Staatsgebilde Gesetze und Regeln erlassen, um für die Übergangszeit, für die Dauer der Verfassunggebenden Versammlung, eine vorläufige Ordnung zu gewährleisten. Sie ist stets im Auftrage des Verfassungsvolkes tätig.  

 

Das Bundesverfassungsgericht bestätigt in seinem Urteil BVerfG 2 BvG 1/51, II. Senat, Leitsatz 21: "Eine verfassunggebende Versammlung ist ein weltweit anerkannter, völkerrechtlicher Akt und hat einen höheren rechtlichen Rang als die auf Grund der erlassenen Verfassung gewählte Volksvertretung. Sie ist im Besitz der verfassunggebenden Gewalt des Volkes."

 

Sie haben viele Fragen? Dann bietet sich Ihnen die Teilnahme im Deutschlandtreff  oder die Live-Übertragungen (mit Studiotelefon) des Übergangsrates zu hören oder Ihre Frage am Telefon zu stellen. Ferner finden Sie im Inhaltsverzeichnis viele rechtliche Erklärungen zur Rechtslage. Die Vollversammlung ist immer für Sie da und vertritt unmittelbar und ausnahmslos die Interessen des Verfassungsvolkes.

 

 
 

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Immunitätsnachweise gegenüber der Bundesrepublik

 

Viele Menschen berichten von Problemen mit Kindergärten und Schulen, mit diversen öffentlichen Stellen der Verwaltung, mit der GEZ und/oder mit ihren Arbeitsstellen. Alle fragen nach Hilfe und Lösungen des jeweiligen Problems. Es gibt allerdings kein Einzelproblem und keine einzelne Lösung für ein Problem, vielmehr ist die allgemeine rechtliche Lage seit 1990 unser einziges Problem und hier vor allem die Rechtsstellung in der sich die Menschen innerhalb der BRD befinden. Wenn wir die Rechtsstellung nicht ändern, ändern wir kein einziges Problem. Der Nachweis zum Rechtsstand gibt den Menschen ein erstes und starkes Werkzeug in die Hand. Die Erklärungen bitten wir den Live-Übertragungen zu entnehmen und/oder dem Text auf den Dekreten Nr. 34 und 35, sowie dem Nachweis selbst.

   

 

PDF-Datei -Nachweis zum Rechtsstand

 

PDF-Datei - DIN A 6 Kombination

 

 

Das Verfassungsvolk

 

Die Verfassunggebende Versammlung ist die Zusammenkunft des Verfassungsvolkes innerhalb eines festgelegten Staatsgebietes. Jeder Staatsbürger ist ein Teil der Verfassunggebenden Versammlung, sobald die Versammlung rechtswirksam ist. Bereits am 11. Oktober 2015 wurde die Rechtswirksamkeit hergestellt. Seit diesem Tage ist diese Verfassunggebende Versammlung aktiv und das höchste Recht im gesamten Gebiet ihres Geltungsbereiches. Nichts steht über ihr. Niemand kann einer Verfassunggebende Versammlung beitreten oder austreten. Die Verfassunggebende Versammlung ist im juristischen Bereich das höchste Recht jedes Verfassungsvolkes, welches diese Rechte an ihre Nachfahren seit Jahrhunderten weitergibt.

"Eine Verfassunggebende Versammlung besteht immer aus dem gesamten Verfassungsvolk. Die Verfassunggebende Versammlung ist eine überparteiliche, religionsunabhängige, außerparlamentarische und keine durch Eliten bestimmte politische Kraft, die durch höchstrichterliche Entscheidung weltweit, wie in der Bundesrepublik Deutschland durch das Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Diese Bewegung entsteht aus der Mitte des Volkes, welche sich auf das international anerkannte und gültige Vertrags- und Völkergewohnheitsrecht beruft und auf dieser Grundlage bildet. Eine Verfassunggebende Versammlung ist der Ausdruck und die Umsetzung des Selbstbestimmungsrechts und der verfassunggebenden Gewalt der Völker. Dieses Recht aller Völker steht über jedem Staats- und jedem Bundes- oder Verwaltungsrecht, über jeder aktuellen und/oder vorherigen Verfassung, jedem Gesetz, jeder Verordnung und bedarf keiner Genehmigung durch vorhandene Staats- oder Verwaltungsorgane."     

Uwe von Leonhard, 1. Vorsitzender der Vollversammlung